Hass-Seiten stoppen. Erfolgreiches internationales Netzwerk
Qu: Blick nach Rechts; 13.November 2003

Die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen neonazistische Internetseiten macht Fortschritte. Mehr als 1000 rechtsextreme Websites sind binnen Jahresfrist auf Initiative der Organisationen, die im September 2002 das „International Network Against Cyber Hate“ (INACH) gegründet hatten, aus dem Netz entfernt worden, auch in Ländern, wo Neonazis mit ihren braunen Seiten wegen unterschiedlicher Rechtsauffassungen und -systeme Unterschlupf zu finden hofften. Dies betont der Schweizer Samuel Althof, der Sprecher der Aktion Kinder des Holocaust, die zusammen mit Organisationen aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien INACH ins Leben gerufen hatte. Inzwischen sind Mitglieds-Kandidaten aus Schweden, Dänemark, Frankreich, Polen und Russland hinzugekommen. Auch der Brückenschlag über den Atlantik scheint gelungen: Mit von der Partie ist die US-amerikanische Anti-Defamation League. Bei einer Konferenz über „International Law and Monitoring“ wurde Ende Oktober in Mainz eine Zwischenbilanz der bisherigen Arbeit gezogen.

Gemeinsam ist den INACH-Mitgliedern, dass sie so genannte Online-Meldestellen unterhalten, an die sich Internet-User wenden können, die beim Surfen auf rassistische Seiten stoßen. Auf der gemeinsamen Homepage www.inach.net sind zudem rechtliche Bestimmungen verschiedener Länder zu finden. Die beteiligten Organisationen wollen angesichts der Internationalität des Internet grenz- überschreitende Lösungsansätze finden und ihre jeweiligen Erfahrungen bündeln. Dem dient eine interne Datenbank, mit der sich die Mitglieder – aus Deutschland macht die Projektgruppe „Rechtsextremismus im Internet“ von „jugendschutz.net“ mit – schneller über Fälle informieren, die Ländergrenzen überschreiten. Dazu gehört das Auftauchen solcher Seiten ebenso wie die Information über den Stand von Verfahren gegen die Hintermänner. Wie wichtig die internationale Zusammenarbeit sein kann, zeigt eine Zahl: Von jenen 2002 von jugendschutz.net neu entdeckten 173 rechtsextremen Seiten mit strafbarem Inhalt, die nach einer Intervention sofort wieder aus dem Internet verschwanden, wurde immerhin ein Drittel (58) über ausländische Provider verbreitet. Tomas Sager