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Ständerat - Frühjahrssession 2001 - Zweite Sitzung - 06.03.01-08h00


 

Bundesrätin Ruth Metzler am Dienstag 6. März 2001 im Ständerat
(Kleine Kammer des Schweizer Parlamentes):

(...) Erst kürzlich, Sie haben es vermutlich selber auch gelesen, hat eine private Organisation namens Kinder des Holocaust mehrere Schweizer Zugangsvermittler auf eine massiv rassendiskriminierende Internetseite hingewiesen. Der Zugang zum betreffenden Server wurde darauf von den Providern gesperrt. Das ist sehr positiv, wenn es so läuft. Aber es kann ja nicht einfach vom guten Willen und von der Einsicht der Zugangsvermittler abhängen, ob solche Machwerke aus dem Verkehr gezogen werden können. So betrachtet müssen wir schon sehr genau prüfen, wie wir die Zugangsvermittler rechtlich behandeln wollen. (...)
QU: http://www.parlament.ch/ab/data/d/s/4606/25965/d_s_4606_25965_26155.htm

 




© Aktion Kinder des Holocaust