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Bundesrätin
Ruth Metzler am Dienstag 6. März 2001 im Ständerat
(Kleine Kammer des Schweizer Parlamentes):
(...) Erst kürzlich, Sie haben es vermutlich selber auch
gelesen, hat eine private Organisation namens Kinder des Holocaust
mehrere Schweizer Zugangsvermittler auf eine massiv rassendiskriminierende
Internetseite hingewiesen. Der Zugang zum betreffenden Server
wurde darauf von den Providern gesperrt. Das ist sehr positiv,
wenn es so läuft. Aber es kann ja nicht einfach vom guten
Willen und von der Einsicht der Zugangsvermittler abhängen,
ob solche Machwerke aus dem Verkehr gezogen werden können.
So betrachtet müssen wir schon sehr genau prüfen, wie
wir die Zugangsvermittler rechtlich behandeln wollen. (...)
QU: http://www.parlament.ch/ab/data/d/s/4606/25965/d_s_4606_25965_26155.htm
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