Schweizer im Kampf gegen rechten Internetmissbrauch

Hintergrund

Die USA bieten im Internet viele Freiheiten. Diesen Umstand nutzen auch Rechtsextreme aus ganz Europa aus: Ungestört können sie auf einem US-amerikanischen Provider ihren Netzauftritt pflegen. So wandern volksverhetzende Inhalte nach Übersee und wieder zurück in die Köpfe der rechten Gesinnungsgenossen. Doch es gibt ein Rezept dagegen.

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Mit diesem Problem setzt sich die Schweizer Vereinigung «Aktion Kinder des Holocaust» (akdh) erfolgreich auseinander, wie die Frankfurter Rundschau vom 12. Dezember berichtet. Innerhalb der vergangenen drei Wochen wurden auf Grund ihrer Intervention rund 60 auf US-amerikanischen Providern bereitgestellte Neonazi-Seiten sowie die dazu gehörigen Gästebücher gelöscht.

Die Vorgehensweise ist mühsam und simpel zugleich: Privatpersonen durchforsten permanent das Internet. Stösst ein Mitglied der akdh auf eine Website mit rechtsextremen Inhalten, wird einfach der Provider informiert.

«Auch US-amerikanische Internetanbieter sind verpflichtet, so genannte hate pages, die gegen ein nationales Gesetz verstossen, zu löschen"» erklärt Samuel Althof, ein Sprecher der akdh. Doch wegen der im eigenen Land gängigen Meinungsfreiheit, des «Free Speech», seien den Providern die mit ihrer Hilfe publizierten Inhalte oftmals gar nicht bekannt. «Die Betreiber sind allerdings bereit, diese Websites zu sperren. Man muss nur genügend Druck machen», erklärt Althof.

Unter den Seiten, die nach dem Einspruch der akdh entfernt wurden, befinden sich auch 24 deutschsprachige Neonazi-Homepages, die auf dem Provider Geocities betrieben wurden, der seit 1999 zum Suchmaschinen-Riesen Yahoo gehört. Nach anfänglichem Zögern wurden am vergangenen Freitag 22 Seiten auf einen Schlag gelöscht, nachdem Yahoo
Deutschland auf Drängen der akdh den amerikanischen Mutter-Konzern dazu aufforderte.

Yahoo war erst vor kurzem von einem Pariser Richter verurteilt worden, den Zugang zu bestimmten Internetseiten für französische Benutzer zu sperren. Dort wurden Gegenstände mit nationalsozialistischen Symbolen
zum Verkauf angeboten, was in Frankreich verboten ist. Und auch in diesem Fall waren es engagierte Initiativen, nämlich die Jüdische Studenten-Union und die Internationale Liga gegen Rassismus, die auf die virtuelle Umgehung der nationalen Rechte aufmerksam machten.