Rechtsextremen-Demo: Gesuch eingereicht

Rechtsextremen-Demo: Gesuch eingereicht

Quelle: St. Galler Tagblatt; 2003-06-17

Frauenfeld. Für diesen Samstag hat ein Mann aus Amriswil ein Demo-Gesuch eingereicht. Mobilisiert wird von der Pnos, deren Parteiprogramm von einem Holocaust-Leugner verfasst wurde.
Von Daniel Ryser

Seit dem Wochenende ruft die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) für nächsten Samstag zu einer Demonstration in Frauenfeld auf (gestrige Ausgabe). Nun ist bei der Stadtverwaltung ein offizielles Gesuch für eine Demo gestellt worden. Dieses stammt jedoch nicht von der Pnos, sondern von einem Mann aus Amriswil. Ob zwischen dem Gesuchsteller und der Pnos eine Verbindung besteht, ist unklar. «Wir wissen nur, dass der Mann aus der rechten Szene stammt», sagt Stadtrat Werner Dickenmann. Die Inhalte der beiden Aufrufe sind ähnlich: Beim Amriswiler soll es gegen eine «fehlgeleitete Integrationspolitik für ausländische Jugendliche» gehen. Die Pnos will gegen «Ausländergewalt» demonstrieren. Heute wird der Frauenfelder Stadtrat über das Gesuch entscheiden. Das Bundesamt für Polizei (BAP) stuft die Pnos als gewaltbereit ein. Gegen mehrere Parteimitglieder würden Strafverfahren wegen Gewaltdelikten laufen, sagt Guido Balmer vom BAP-Mediendienst. Zurzeit stecke die Partei in einer Krise, Führungspersonen seien abgesprungen. Das Parteiprogramm der Pnos wurde von Holocaust-Leugner Bernhard Schaub verfasst. Es wäre nicht das erste Mal, dass Schaub nach Frauenfeld kommt: Bis 1999 war er «pädagogischer Mitarbeiter» der Frauenfelder Migros-Klubschule.