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Sperrung einer antisemitischen Web-Site
Jüdische Rundschau Nr. 33, 19. August 1999
Die in Basel beheimatete Organisation Aktion
Kinder des Holocaust ist vor etwa 10 Wochen an mehrere Provider
in der Schweiz mit der Bitte gelangt, die Web-Site www.jewwatch.com
aufgrund ihres antisemitischen Inhaltes zu sperren. In einer vorläufigen
Stellungnahme der Bundespolizei (BUPO) zu der Sperrungsaufforderung
der Aktion Kinder des Holocaust gelangte die BUPO zum Schluss, dass
die Web-Site www.jewwatch.com "objektive Tatbestandsmerkmale
der Rassendiskriminierung" erfüllt. Aufgrund dieser Stellungnahme
haben mehrere Provider reagiert und die Web-Site gesperrt. Trotz
diesem Erfolg haben sich auch hier einmal mehr grundsätzlich juristisch
noch ungelöste Fragen über die Verantwortung der Provider für Inhalte
von Web-Sites, aber auch Fragen, die sich durch die Internationalität
des Mediums ergeben gezeigt. EM
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