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Strafanzeige
gegen switzerland.indymedia.org |
Einleitung:
Grundsätzlich ging es bei unserer Strafanzeige gegen
die BetreiberInnen von Indymedia-Schweiz nicht nur um den
Cartoon von Latuff-, sondern auch um den bei Indymedia Schweiz
veröffentlichten Artikel "Palestinian Media Control"
(im AKdH Archiv einzusehen), worin der Holocaust geleugnet
wird.
Warum die "Bezirksanwaltschaft Zürich" diesen
Tatbestand sowie andere zu diesem Zeitpunkt bei Indymedia-Schweiz
veröffentlichten rassistischen Beiträge nicht
untersucht hat, ist uns unerklärlich.
Bevor
wir die Strafanzeige gegen Indymedia-Schweiz einreichten,
war die Debatte schon von anderer Seite ausgelöst worden.
Personen, die unter dem Namen "fepa" auftraten,
versuchten schon Monate zuvor die Verantwortlichen von Indymedia-Schweiz
über den antisemitischen und rassistischen Inhalt des
Zensurkübels (darin befand sich unter anderem auch
o. g. Cartoon) aufzuklären und die Betreiber zu konsequenter
Moderation und publizistischer Verantwortung ihres "open
publishings" zu bewegen.
Die
Auseinandersetzung war mehr als nur eine Streiterei zwischen
Linksextremen. Die auf die Strafanzeige folgende Debatte
innerhalb der Linken zeigte uns, dass differenzierte Kritik
an den Aktionen von "Links-Aussen-Antiglobalisierungsaktivisten"
von Indymedia-Schweiz eine "alte" Problematik
aufflackern liess: Die unbedingte Solidarität mit Opfern
schafft auf der anderen Seite Täter - ein Pulverfass,
wenn man in solchen vereinfachenden schwarz-weiss Bildern
denkt.
Als wir sahen, dass die Argumente und Erklärungen von
Seiten der "fepa" nichts fruchteten, entschlossen
wir uns zur Strafanzeige.
Der
Cartoon von Latuff trifft nicht nur Juden, sondern auch
die Palästinenser. Latuff argumentiert u. E. nicht
nur (laut Bezirksgericht Zürich Art. 261bis StGB nicht-relevant)
antisemitisch, er desidentifiziert zusätzlich mit dem
Ghettovergleich das Leiden der unter der israelischen Besatzung
leidenden PalästinenserInnen und raubt dem palästinensischen
Leiden seine eigene Stimme!
Die Haltung, aus der dieser Cartoon entsteht, ist eine (laut
Bezirksgericht Zürich Art. 261bis StGB nicht-relevante)
rassistische, protektionistische und patronisierende Besserwisserei
und Zwängerei.
Zynischer
Gipfel der Geschichte war das Bemühen von Indymedia-AktivistInnen
von der israelischen Friedensbewegung "Gush Shalom"
einen Blankochek für Latuffs (laut Bezirksgericht Zürich
Art. 261bis StGB nicht-relevanten) antisemitischen Cartoon
zu bekommen, was in einem von wenigen Gush Shalom-AktivistInnen
verfassten und nicht autorisierten "öffentlichen"
Statement endete. Das Statement wurde wenige Tage danach
von Uri Avnery selbst gegenüber der AKdH widerrufen.
Auf Grund der Eskalation im Nahen Osten verzichteten wir
auf die Publikation dieses Mails, um Gush Shalom nicht in
diese Debatte zu involvieren. Indymedia bediente sich jedoch
hier ein weiteres Mal eines antisemitischen Clichées:
Der Versuch Juden gegen Juden öffentlich auszuspielen.
Wir
begrüssen die, nach unserer Strafanzeige, eingetretenen
Veränderungen bei Indymedia und stellen fest, dass
in deren Folge Indymedia redaktionelle Verantwortung wahrnimmt
und sich bis dato (1.September 2002) darum bemüht,
rassistische Beiträge aus der Plattform zu entfernen.
Damit erachten wir die Auseinandersetzung zwischen der akdh
und Indymedia-Schweiz in dieser Angelegenheit als beendet.
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Immer wieder treffen bei der AKdH Beschwerden über antisemitische
Veröffentlichungen bei http://switzerland.indymedia.org
ein.
Mail an Indymedia Switzerland
by akdh 6:17pm Fri Feb 1 '02
Sehr geehrte Damen und Herren von Indymedia-Switzerland
Immer wieder treffen bei uns Beschwerden über antisemitische
Veröffentlichungen bei http://switzerland.indymedia.org
ein [Dokumentation
im AKdH Archiv] , so auch heute.
Wir bitten Sie, dem Recht den nötigen Raum zu verschaffen
und die entsprechenden Veröffentlichungen zu löschen
und nicht bloss in den "Zensurkübel"
zu
verschieben ...
Fortsetzung nach grauem Kasten |
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Die
Folgen der Strafanzeige: |
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Indymedia-Widerstand im Web
Ein Bericht von TV-DRS "Schweiz Aktuell"
vom 31. Januar 2002 von Brigitt Weibel
Den Bericht sehen: ...
Ist
die vorliegende, bei indymedia-switzerland veröffentlichte
Karikatur von Latuff antisemitisch? Die
Karikatur weckt zunächst klare Assoziationen an
ein Ghetto im Zweiten Weltkrieg in Polen. ...weiter
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Latuff
- ein Antisemit? Sind die an ihn gerichteten Vorwürfe
übertrieben oder enthalten sie doch Wahrheit? Handelt
es sich bei seinen Zeichnungen um berechtigte Kritik an der
Politik des Staates Israels oder sind sie tatsächlich
antisemitisch motiviert? ...weiter |
... Fortsetzung von oben
Dieses
Schreiben geht (mit entsprechenden zusätzlichen Informationen)
als Kopie an die zuständige Polizeibehörde und bedeutet
eine Strafanzeige gegen http://switzerland.indymedia.org [Die
Strafanzeige richtet sich gegen die ModeratorInnen + RedaktorInnen
von switzerland.indymedia.org, also jenen Personen, die den "Zensurkübel"
von der Schweiz aus verwalten: D.h. die strafrechtlich relevanten
Veröffentlichungen von der "Oberfläche" der
indymedia-site vermeintlich löschen, diese aber "nur"
in die Rubrik "Zensurkübel" verschieben, was u.E.
einer erneuten Publikation der Texte gleichkommt.
Der "Zensurkübel" erhält durch die Ansammlung
"gelöschter" Beiträge eine bewusst gewollte
Attraktivität. Rassistische Beiträge können von entsprechenden
Usern mit der Absicht einer Veröffentlichung an Indymedia-Switzerland
gesendet werden, denn sie können davon ausgehen, dass ihre
Beiträge trotz der inhaltlichen Distanzietrung von Indymedia-Switzerland
im "Zensurkübel" neu publiziert werden. Widerwärtigst
an dieser Praxis des "Löschen" von Beiträgen
ist, dass die "Diskussionen" unter RassistInnen im "Zensurkübel"
weiter fortgesetzt werden. Das "zensurierte" Board bleibt
im "Zensurkübel" aktiv! Somit wird der "Zensurkübel"
zum Portal für publizierbare Straftaten und zum Forum für
RassistInnen zu dem Indymedia-Switzerland bewusst Hand bietet.
Wir
sind der Ansicht, dass es kein begründetes, öffentliches
Interesse an den von Indymedia-Switzerland im "Zensurkübel"
veröffentlichten widerlichen, rassistischen Kommentaren und
Bildern gibt und fordern die Schliessung des "Zensurkübels".
Zum Artikel Palestinian Control of Mass Media der bei Indymedia-Switzerland
veröffentlicht wurde ( in der Zwischenzeit im "Zensurkübel"
zu finden ), der auch Auslöser dieses Vorgangs war ( http://www.ch.indymedia.org/display.php3?article_id=6204
) liegt eine Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission
gegen Rassimus vor:
Zitat:
"Nach Meinung der EKR ist der Artikel antisemitisch gefärbt,
weil er mit der Weltverschwörungstheorie arbeitet, dass alles
von "den Juden", hier lies als Provokation "den
Palästinensern" beherrscht sei."
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Symptomatische
Folgen der Anzeige: Eröffnung von Nebenschauplätzen |
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1. |
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Indymedia-Switzerland
droht mit einer Verleumdungsklage gegen die AKdH. |
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2. |
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Indymedia
interessiert sich nicht für unsere Anliegen wohl aber
dafür, wie es der AKdH gelang, verantwortliche ModeratorInnen
zu enttarnen. Sowohl der Cartoon von Latuff
über "jüdische Dominanz" in Hollywood,
wie auch der Aufruf "Tötet die Zionistenschweine"
befinden sich noch immer im "Zensurkübel". |
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3. |
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Über
die AKdH werden bei Indymedia abstruse antisemitische Verschwörungstheorien
verbreitet: "In der luzerner zeitung hat sich die akdh
als vorreiterin im kampf gegen die neonazis bezeichnet und
ich habe den verdacht, dass sie sich mit ihren angriffen gegen
die ausserparlamentarische linke, die sich diesem kampf ebenfalls
und vielleicht schon sehr viel länger verschrieben hat,
eine monopolstellung schaffen will, denn schliesslich wird
sie dafür von allen seiten entlohnt und es wäre
ja "tragisch", wenn ihr die finanzielle grundlage
zur faschohätschelung entzogen würde!" |
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4. |
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Über
den AKdH-Sprecher Samuel Althof werden weiterhin abstruse
Behauptungen, Lügen und Beleidungungen bei Indymedia-Switzerland
veröffentlicht. Die AKdH zieht diesbzüglich, eine
juristische Auseinandersetzung gegen die Indymedia-Aktivisten
Michel P. (Radio Lora) und S.G., Zürich (seit einiger
Zeit nicht mehr bei Indymedia aktiv, Stand August 2002) -
wegen Unterlassung der Ausübung Ihrer Moderationspflichten
in Erwägung. |
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5. |
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Der
AKdH und anderen Beteiligten wird mit roher Gewalt gedroht. |
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6. |
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Hackerangriffe
von Indymedia auf AKdH (22:29 UHR, 09.02.02, IP: 216.102.237.124)
dok |
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Mit freundlichen Grüssen
Aktion
Kinder des Holocaust, AKdH
Samuel Althof, Sprecher AKdH
Postfach
CH-4142 Münchenstein 1
SWITZERLAND
www.akdh.net & www.shoah.de
Indymedia-CH vorübergehend geschlossen
Am 17. Februar 2002 meldet Indymedia-Switzerland auf ihrer Website:
"ch.indymedia.org ist vorüberghend geschlossen, um die
diskussion über das geschehene (strafanzeige gegen indymedia)
vom netz in die reale/non-virtuellewelt zu verlegen und zu einer
abkühlung des klimas beizutragen."
Die
AKdH nimmt die vorübergehende Schliessung und vor allem den
dazu gehörigen Text zur Kenntnis. Sie versteht diese vorübergehende
Schliessung auch als Anerkennung der von ihr beanstandeten antisemitischen
und verletzenden Inhalte im Zensurkübel. Die AKdH steht -
wie schon über das am 13. 02. 02, durch die fepa, weitergeleitete
Angebot signalisiert - für einen konstruktiven Dialog weiterhin
zur Verfügung. Dok
Wie Indymedia AktivisteInnen die AKdH zu erpressen versuchen:
On Mon, 4 Feb 2002 19:33:39 +0100 "aktion kinder des holocaust,
akdh" <althof@akdh.ch> wrote: >Hallo AnonymlingerIn
>
>Erst nach bekanntgabe Deiner Identität können wir
in einen Dialog treten.
>
>Aktion Kinder des Holocaust, AKdH
>Samuel Althof, Sprecher
>Postfach 413
>CH-4142 Münchenstein
>Switzerland
>
>
Also, so ist das.... Ich möchte nicht riskieren von euch
eingeklagt zu werden, wegen was auch immer. Nein, ich fürchte
mich nicht vor dem Antirassismusgesetz, ich befürworte es.
Aber ich fürchte Eure/Deine Reaktionäre Gesinnung. Also:
entweder ich erhalte OHNE Preisgabe meiner Identität Antworten
auf die doch recht umsichtig gestellten Fragen, ODER ich veröffentliche
auf Indymedia und ähnlichen Internetforen die Korrespondenz
und alles, was ich über euch weiss; nicht um euch/dich zu
diskreditieren, sondern um zu ermöglichen, dass die Leute
sich anhand möglichst neutraler Fakten ihre Haltung euch/dir
gegenüber definieren können. Ich werde meine Anonymität
aufheben, wann ich es für richtig halte. Zumal das Gerücht
kursiert, AKdH stecke mit der BuPo unter einer Decke.... einE
AnonymligerIn mit gutem Gewissen >> --
http://www.ch.indymedia.org/display.php3?article_id=8609
Auszug
aus dem Bericht "Antisemitismus in der Schweiz" von 1998
der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, EKR
3.7.4. Antisemitismus der extremen Linken
"Antisemitismus ist keine Frage der Parteizugehörigkeit",
hielt vor einiger
Zeit Nationalrat Hanspeter Thür zu Recht fest. Antisemitismus
ist jedoch im
rechten politischen Spektrum als eine Konstante der Nichtakzeptanz
des
Ungleichen oder einer anderen Religion tiefer verankert. Dennoch
kann man
auch auf der Linken seit dem 19. Jahrhundert immer wieder antisemitische
Tendenzen und konkrete Positionsbezüge ausmachen. Radikale
antiimperialistische und antizionistische Haltungen der neuen Linken
der
siebziger Jahre beruhten oft auf einem unreflektierten Antisemitismus,
indem
antijüdische Vorurteile und Stereotypen bedenkenlos auf den
Staat Israel
übertragen wurden. Dies war besonders schmerzlich für
die jüdischen Linken,
die sich von ihrem eigenen politischen Umfeld verraten fühlten.
Noch vor
kurzem liess ein ehemaliger Exponent der POCH mit seinem Einstehen
für die
Anliegen der Palästinenser zugleich auch antisemitische Töne
anklingen. Die
Diskussion um Antisemitismus in der Linken wird durch die Annahme
erschwert,
progressive Einstellungen und Antisemitismus schlössen einander
aus.
Neonazi-Jäger
klagen WEF-Gegner an
QU: Blick, 5. Februar 2002
VON ALEXANDER SAUTTER
ZÜRICH Zoff bei den Linken: Ausgerechnet die Globalisierungsgegner
sehen sich mit einer Strafanzeige wegen Antisemitismus konfrontiert.
Absender der Anzeige: die «Aktion Kinder des Holocaust»
(AkdH).
Eigentlich jagt die AkdH Neonazis im Internet. Zahlreiche braune
Homepages hat die Basler Organisation aus dem Netz vertrieben.
Jetzt sind die Globalisierungsgegner ins Visier der AkdH geraten.
Der Grund: die Homepage switzerland.indymedia.org, ein Diskussions-
und Nachrichtenforum der WEF- und Globalisierungsgegner.
Bei
der Debatte über den Nahostkonflikt wurden wiederholt auch
antisemitische und rassistische Texte und Comics publiziert. Doch
statt diese zu löschen, haben die Indymedia-Betreiber die
Texte lediglich auf eine separate Seite verbannt. Im so genannten
«Zensurkübel», sind die Nachrichten weiterhin
einsehbar, auch wenn sich die Globalisierungsgegner davon distanzieren.
Für
Samuel Althof, Sprecher der AkdH, ist das zu wenig: «Durch
den Zensurkübel wird bewusst ein Portal geschaffen, in dem
rassistische und antisemitische Texte veröffentlicht werden
können. Wir erwarten, dass solche Einträge gelöscht
werden.»
Der
Ball liegt nun beim Bundesamt für Polizei in Bern. Dort wird
die Antirassismusanzeige geprüft. Von switzerland.indymedia.org
war gestern keine Stellungnahme erhältlich.
Stellungnahmen:
Die
Stellungnahme von Indymedia-Switzerland und eine Diskussion
...hier
Stellungnahme
der Gruppe FEPA welche sich mit antisemitischen Postings bei
Indymedia auseinandersetzt. ...
hier
Link
zu FEPA
Der
Zeichner Latuff, Autor der bei Indymedia-Switzerland veröffentlichten
antisemitischen Comics, wendet sich mit der Bitte um Unterstützung
an Indymedia-Belgien. Er kommentiert das Geschehen wie folgt:
Zitat: "It's a reaction from conservative sectors from Swiss
society that, certainly, are aligned with Israeli criminal policies
and, as Israel and United States in World Conference Against Racism,
do not accept any kind of criticism to massacre promoted by them
against Palestinian people. Moreover, this threat has as goal to
silence expressions of rejection to Israel on Swiss IMC and if they
get succeed on this, other IMCs can be also targeted by such reactionary
attacks." ...
hier weiter lesen
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